„Die Kindertagesstätten in NRW waren nie geschlossen. Ab nächsten Montag laden wir alle Kinder wieder in die Kitas ein.“
Familienminister Dr. Joachim Stamp (FDP) sprach es beim Pressebriefing am Dienstagmittag, 16. 2., klipp und klar aus: Die Kitas sind geöffnet, und zwar im Pandemiebetrieb. Am Montag, 22. 2., bieten sie wieder – eingeschränkte – Regelbetreuung.
Pandemiebetrieb wie noch bis Ende der Woche heißt: Eltern sollen ihre Kinder möglichst zu Hause betreuen, dürfen sie aber in die Kita bringen. Davon machten sie in den verschiedenen Einrichtungen sehr unterschiedlich Gebrauch.
Ab kommenden Montag, 22. Februar – wenn auch die Grundschulen vom Distanz- in den Wechsel-Präsenzunterricht zurückkehren – gilt für die Kindertagesstätten im Land der eingeschränkte Regelbetrieb, mit weiter festen Gruppen und einer Reduzierung der Betreuung um zunächst 10 Wochenstunden.
Hinzu kommen zweimal wöchentlich Schnelltests für die Mitarbeiter/innen in den Einrichtungen.
Minister Stamp stellte das geplante Phasenmodell vor:
Ab 22. 2. 2021: landesweit eingeschränkter Regelbetrieb – Strikte Gruppenteilung wie momentan, 10 Stunden weniger Betreuung.
- Voraussichtlich ab 8. 3. 2021: lokal eingeschränkter Regelbetrieb – auch in dieser Phase bleibt es bei der Gruppentrennung, die doch wird vor Ort entschieden, ob eine Reduzierung der Betreuungszeiten notwendig ist. Bis zu 10 Stunden dürfen die Kitas bei Bedarf abweichen.
- Uneingeschränkter Regelbetrieb: Bedingungen hierfür sind laut Stamp genügend zertifizierte Schnelltests, eine Durchimpfung des Kitapersonals oder „ein ganz niedriges Infektionsgeschehen“. Einen exakten Wert (z. B. Inzidenz 35) nannte er nicht.
- Bei steigenden Fallzahlen erfolgt Rückkehr in die Phase davor.
- Bei sprunghaft hochschnellenden Infektionszahlen wird eine „Corona-Notbremse“ gezogen.
Werden die Kitas vollständig öffnen, wenn die Inzidenz in dieser Woche NRW-weit auf unter 50 sinkt?
Dazu von Stamp ein ganz klares „Nein“. Unabhängig von der Entwicklung der Zahlen in dieser Woche und den folgenden bleibt es bei der festen Gruppentrennung und zumindest bei der Möglichkeit, die Betreuungszeiten zu reduzieren. Stamp erwähnte zu diesem Thema, es sei aus seiner Sicht falsch, sich stets nur auf eine bestimmte Zahl zu fixieren (den Inzidenzwert). Sondern gerade beim Wohle der Kleinsten müssten andere Faktoren mindestens ebenso gewichtet werden, zumal – er wiederholte es – Kitas „keine Pandemietreiber“ seien.
Was ist mit den Kita-Beiträgen? Werde sie (zum Teil oder ganz) erstattet?
Stamp sagte, es gebe derzeit Gespräche mit den Kommunen über eine mögliche rückwirkende Kompensation der Beiträge. Nicht machbar sei eine „stundenscharfe“ Abrechnung für jedes Kind, „das ist für die Kommunen nicht leistbar“, machte der Minister klar. „Für uns steht die Stabilisierung des Systems im Vordergrund, die Finanzierung der Schnelltests etwa und der Alltagshelfer.“ Die Beiträge werden daher auch für März fällig.
Bei der Pressekonferenz appelliere der Minister nochmals an alle Eltern, ihre Kinder bei Erkältungssymptomen zu Hause zu lassen: „Es gibt zu diesem Thema immer wieder Diskussionen mit den Leitungen der Einrichtungen. Das muss aufhören.“
