AfD zur Einladung der Anti-AfD-Demo von OB Herter

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Versammlung (pixabay)

Am 22.01.2024 fand die Demo „Bunt statt Braun“, welche von der Alevitischen Gemeinde initiiert und organisiert wurde, auf dem Marktplatz der Stadt Hamm, statt.

Doch das ist nur die halbe Wahrheit, denn beim Polizeipräsidium Hamm wurde sie vom SPD-Landtagsabgeordneten Justus Moor und von der Die Linke-Ratsfrau Selda Izci angemeldet. Des Weiteren wurde die Kundgebung von der SPD, dem Forum für Umwelt, der Flüchtlingshilfe und der Evangelischen Kirche unterstützt. Dabei wurde das ganze Szenario von Musik der Kapelle Petra, welche nun auf Platz 6 der deutschen GfK-Albumcharts gelandet ist, untermalt. Mit dem Song: „Keine Lieder für böse Menschen“ sollte das Publikum gespalten und instrumentalisiert werden, wie es im Text heißt: ,,Das ist für Einige der letzte Song hier“. Wir lehnen eine Separation, sowie ein Aufhetzen der Bürger ab und stehen für eine friedvolle Debatte ein. Dies sehen die Einwohner Hamms ebenso, auch wenn 5.500 Teilnehmer gezählt wurden, sind ja dennoch über 175.000 Hammenser aus einem guten Grund nicht erschienen.

Folglich ist diese Demo nämlich ein einziges Dilemma gewesen, welches von Falschaussagen untermalt wurde. Es ist einfach nur skandalös, wie unserer Fraktion die ganze letzte Woche perverse Inhalte in den Mund gelegt wurden, die rein gar nichts mit der Realität zu tun haben.

Der Gipfel der Abscheulichkeit ist jedoch die Einladung des Oberbürgermeisters Marc Herter und der Personalratsvorsitzenden Manja Szadzik, die Mitarbeiter der Stadtverwaltung durch Missbrauch der städtischen Infrastruktur gegen unsere Partei, durch Hetze und Lügen aufzuheizen. In diesem Brief wollen sie die Lüge verbreiten, dass das politische Ziel der AfD massenhafte Deportationen sei. Diese Aussage verurteilen wir zutiefst und weisen diese zurück. Unser Fraktionsvorsitzender Pierre Jung sagt: „Es ist unerhört und geziemt sich nicht für einen Oberbürgermeister den Holocaust so zu verharmlosen und unsere Partei durch den internen Schriftverkehr der Stadt Hamm mit Lügenfacetten zu besäen. Wenn eine Frau Faeser oder ein Herr Scholz von Abschiebungen spricht, werden sie nicht als Nazis betitelt.

Es wird mit zweierlei Maß gemessen!“. Dazu kommt, dass die Stadt, ohne Absprache mit dem Rat, den Busverkehr der Stadtwerke für parteipolitische Veranstaltungen freistellt. Dies ist nicht im Sinne der Mehrheit der hier lebenden Bevölkerung. Denn, wer glaubt, dass die Zivilgesellschaft auf dem Marktplatz anwesend war, der irrt sich fatal. Der Oberbürgermeister Herter hat sein Neutralitätsgebot gebrochen, indem er steuergeldabhängige Organisationen einlud und sein Amt gleichermaßen missbraucht. So wurde nämlich auch unser AfD-Mitarbeiter eingeladen, es gab demnach, mit wachem Auge betrachtet, keine mehrheitlich freie Teilnahme.

Gerade die SPD, die ein grundloses AfD-Verbot fordert, sollte doch aus ihrer eigenen Partei-Geschichte gesehen haben, was es bedeutet die Opposition zu verbieten. Wir stellen uns voll und ganz gegen einen Totalitarismus und fordern Aufklärung, damit die Demokratie wieder eine Antwort auf Sittlichkeit und nicht einer Zweckmäßigkeit wird.

Quelle: AfD Hamm

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