„Einheitliche“ Coronaregeln – doch Ausgangsperre in Hamm gilt trotzdem weiter ab 21 Uhr
Die heute (24. 4.) in Kraft getretene Bundesnotbremse sieht einheitliche Coronaschutzregeln in ganz Deutschland bei festgelegten Inzidenzwerten vor. Schon machen aber die ersten schon...
Polizei klingelt und zählt Leute im Wohnzimmer? Bundesnotbremse greift in 4 Grundrechte ein
Es klingelt nachmittags an der Haustür, zwei Polizeibeamte stehen auf der Schwelle, treten ein und zählen die Leute, die am Kaffeetisch sitzen…
Theoretisch ist das...
„Corona-Notbremse“ greift ab Samstag
Das heftig umkämpfte Gesetz ist durch. Die bundeseinheitliche Notbremse gegen die Corona-Pandemie (HIER unser Bericht) greift ab Samstag, den 24. April.
Das teilt die Bundesregierung...
GroKo beschließt bundesweite Corona-Notbremse: Ausgangssperren, Schul- und Ladenschließungen
Begleitet von Demonstrationen in Berlin und unter Protest der Opposition hat der Bundestag am Mittwoch, 21. April 2021, das vierte Bevölkerungsschutzgesetz (19/28444) beschlossen, das eine bundesweit einheitliche...
Digitale Endgeräte – LINKE weist auf erweiterten Beihilfeanspruch hin
“Wir befinden uns seit Monaten in der Situation, dass die Pandemie und die Maßnahmen zur Eindämmung die soziale Spaltung in dieser Stadt verschärft. Unsere...
Schließungen und Ausgangssperre – Strenge Maßnahmen gegen Corona
Nächtliche Ausgangssperre, Einzelhandel, Tierpark und Maxipark schließen, Kitas im Pandemie-Betrieb: Mit strengen Corona-Regeln will die Stadt Hamm die weitere Virus-Ausbreitung unterbinden.
Ab Mittwoch, 21. April,...
Innehalten in Hamm – Gedenken an Corona-Opfer
177 Menschen aus Hamm sind bis heute im Zusammenhang mit der Pandemie gestorben – deutschlandweit sind es knapp 80.000 Menschen. Oberbürgermeister Marc Herter gedachte...
Inzidenz über 200: Neue Landesverordnung regelt Schließung und Öffnung der Schulen
Mit einer neuen Landesverordnung schafft die NRW-Regierung zum Freitag, 16. April, „schon jetzt die Vorgaben, die den noch ausstehenden geplanten bundeseinheitlichen Regelungen entsprechen“, teilte...
Aufklärungskampagne der Stadt Hamm zum Thema „wilde Müllkippen“
Am Mittwoch den 14. April tagte der Ausschuss "Anregungen und Beschwerden". Einziges Thema des Ausschusses war ein Vorschlag eines Bürgers zur Einführung sogenannter "Waste...
Ausgangssperre: Zweifel an Rechtmäßigkeit auch im Bundeskanzleramt
Gegen die vom Bund geplante nächtliche Ausgangsbeschränkung ab Inzidenz 100 per Bundesgesetz (wir berichteten) baut sich eine Bugwelle des Protests auf. Selbst im Bundeskanzleramt...
